Eine chinesische Redensart besagt: “Mögest du in aufregenden Zeiten leben.” Wir haben am Mittwoch dieser Woche den kurzen Tagessieg der Demokratie gegen das Beharrungsvermögen des Establishments erlebt. Ein FDP-Mann wurde zum Ministerpräsidenten eines Landes gewählt. Dies sind, ohne Zweifel, interessante Zeiten – in den USA, China wie auch in der Volksrepublik Deutschland.

In den USA zerreißt Pelosi hasserfüllt das Manuskript von Trumps Rede. In Thüringen wirft Linke dem Wahlsieger die Blumen vor die Füße. Hier wie dort: Linke haben nichts mehr anzubieten, außer ihrem Hass. Es gibt KEINE Entschuldigung mehr, links zu wählen.

Es gibt diese Tage, da passt einfach alles – und mit »alles« meinen wir: einige Dinge, die uns gerade wichtig sind. Mittwoch der 5.2.2020 ist so ein Tag.

Am Morgen war die Top-Nachricht, dass Nancy Pelosi (ihrer Funktion nach Sprecherin des Repräsentantenhauses) am Ende der »State of the Union Address« von Donald Trump demonstrativ dessen Redemanuskript zerrissen hat. Es war ein offenes Zeichen des Hasses (und ein unbewusstes Zeichen der berechtigten Einsicht, dass und wie nackt ihre Leute dastehen). Die US-Democrats haben ihre Vorwahlen in Iowa peinlich versemmelt (am Ende wurde Buttigieg zum Sieger erklärt, siehe etwa foxnews.com, 5.2.2020). Das Amtsenthebungsverfahren der gegen Trump wird heute scheitern. Alles, was die US-Democrats noch aufzubieten haben, ist Wut, Hass und Verachtung gegenüber dem Mann, den die Bürger Amerikas zu ihrem Präsidenten gewählt haben – und wahrscheinlich wieder wählen werden.

Gegen Mittag dann kam die nächste Top-Nachricht, und die war aus Deutschland. Nachdem der Vertreter der SED-Rechtsnachfolgerin, Bodo Ramelow, darin scheiterte, sich zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen zu lassen, wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich gewählt, mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD. Es oblag der Fraktionsvorsitzenden der »SED 2.0« im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, dem neuen Ministerpräsidenten einen Blumenstrauß zu überreichen. Hennig-Wellsow ging mit dem Blumenstrauß zu Kemmerich hin, warf die Blumen diesem dann aber vor die Füße (rp-online.de, 5.2.2020). Es wirkt fast so, als würde die SED auch als »Die Linke« nicht damit klarkommen, dass der regelmäßige und geregelte Machtwechsel zum Wesenskern der Demokratie gehört.

Die SED hat Menschen foltern und erschießen lassen – doch Politiker, die wenig Probleme damit haben, wenn ihre Rechtsnachfolgerin (siehe welt.de, 29.4.2009) Ministerpräsidenten und andere Funktionäre stellt, tun ganz empört, wenn die AfD einen aus Aachen stammenden FDP-Politiker mitwählt.

Es steht außer Zweifel, dass Thomas Kemmerich den Wählerwillen besser abbildet als jeder andere in Frage stehende Kandidat. Wer gegen die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen ist, der ist im Kern dagegen, dass der Wähler selbst bestimmt, wer ihn regiert. Einige sogenannte »Journalisten« wüten dagegen, dass und wie in Thüringen der Wählerwille umgesetzt wurde. Was wollen die denn?! Dass ein Gremium von Chefredakteuren deutscher Mainstream-Medien die Politiker in ihre Ämter einsetzt, und zwar direkt, ohne den komplizierten und nicht immer zuverlässigen Umweg der Meinungsmache?!

Zwei Politikerinnen, eine in den USA, eine in Deutschland – derselbe Hass, dieselbe Missachtung der Demokratie als manifestierten Wählerwillen. 2020 ist das Jahr, in dem sich lautstarke Linke hüben wie drüben offenbaren als das, was sie wirklich sind.

Von Seiten des deutschen Staatsfunks und seinen Freunden erleben wir ja seit einiger Zeit immer wieder offenen Hass und Verachtung gegenüber Volk, Wählern und jedem, der sich ihrem Gesinnungsdiktat nicht bedingungslos unterwirft. In den USA lässt CNN on air beleidigende Witze über Trump-Wähler erzählen und der Moderator biegt sich vor lachen (für Video siehe etwa @dailycaller, 28.1.2020). Pelosi zerreißt die Rede, die von heimkehrenden US-Soldaten, Schülern und Arbeitern handelte, von US-Bürgern, die es allen Widerständen zum Trotz geschafft haben, erfolgreich zu sein (eine deutsche Fassung der Rede gibt es bei achgut.com, 5.2.2020). Die linke Hennig-Wellsow von der SED-Rechtsnachfolgerin macht öffentlich ihre Verachtung deutlich für einen vom bürgerlichen Lager gewählten Ministerpräsidenten.

Ich weiß nicht, wie stabil die Regierung werden wird, die der FDP-Mann aufstellt (oder ob er sie überhaupt aufstellen kann, etwa als »Expertenregierung«), doch die linken Reaktion auf seine Wahl dokumentieren eindeutig, wofür Linke heute stehen. Ähnlich wie in den USA könnten wir auch in Deutschland erleben, was es praktisch bedeutet, dass Linke sich nicht mit der demokratischen Möglichkeit des Verlierens abfinden können. Es könnte weit schmutziger werden, und der hingeworfene Blumenstrauß würde dann wie eine Lappalie erscheinen. Einige der aktuellen unverschämten und wenig demokratischen Unflätigkeiten etwa seitens der SPD sind so widerwärtig, dass wir sie nicht einmal mit einem Zitat würdigen sollten. Sogar aus der FDP in NRW kommt die Forderung nach Rücktritt; es erinnert an die alte Redensart: »Freund, Feind, Parteifreund.« – Der Druck auf Kemmerich muss riesig sein. – In den USA ist der schlimmste Albtraum der Democrats eingetreten: Trump ist ein guter, starker und wirtschaftlich erfolgreicher Präsident. Linke sähen lieber das Land verelenden als unter ihrem politischen Gegner gedeihen. Wenn in Thüringen eine stabile Regierungsarbeit gelänge, gar mit Duldung und gelegentlichen Stimme der AfD, würde neu und nachdrücklich deutlich werden: Das Weltbild von Linken ist auf Lügen gebaut.

Eine besonders bemerkenswerte Eigenschaft der Thüringen-Empörung: Niemand argumentiert, dass es in harten Fakten schlecht fürs Land wird, also was Arbeitsplätze, Wirtschaft et cetera angeht – es ist eine reine »Moralpanik«.

Kemmerich hat den demokratisch erklärten Bürgerwillen hinter sich – und die vereinten Mächte des Establishments gegen sich. Jeden Tag, den Kemmerich durchhält und den demokratischen Willen der Wähler gegen Staatsfunk und Strippenzieher verteidigt, ist eine Titanenleistung, für die er den Respekt aller Demokraten verdient. Eines aber steht spätestens seit heute fest: Wer jetzt noch links wählt, der trägt mit an der vollen moralische Verantwortung dafür, dass ein Land auseinander bricht.

Es gibt keine Entschuldigung mehr: Wer Linke wählt, der wählt Hass. Wer Linke wählt, der wählt die Verachtung der Bürger. Wer Linke wählt, der wählt Spaltung und Missgunst. Das Weltbild von Linken ist auf Lügen gebaut. Linke haben keine Argumente, keine Fakten, sie haben nichts als Emotionen, und linke Emotionen triefen vor Machtgier und Hass.

(Nachtrag vom Abend des 5.2.2020: Das Impeachment-Verfahren gegen Trump ist wie erwartet im US-Senat gescheitert. Machen wir uns nichts vor, diese Leute werden sich neue schmutzige Tricks einfallen lassen, heute aber ist ein sehr schlechter Tag für Linke hier wie dort – und ein sehr guter Tag für die Demokratie… aber ich wiederhole mich. Wenn man dazu bedenkt, dass letzte Woche erst der Brexit offiziell vollzogen wurde, der Ausgang Großbritanniens aus der EU, dann könnte man fasst wieder Hoffnung fassen, dass es am Ende gut werden wird, dass Demokratie und der Westen doch noch eine Chance haben!)

Wir haben am Mittwoch dieser Woche den kurzen Tagessieg der Demokratie gegen das Beharrungsvermögen des Establishments erlebt. Ein FDP-Mann wurde zum Ministerpräsidenten eines Landes gewählt. Allerdings wurde er mit den Stimmen von CDU, FDP und der AfD gewählt, und Letzteres gilt als Skandal. Man fragt sich natürlich, warum etwa SPD und Grüne ihn nicht gewählt haben, wenn sie einen »Politiker der Mitte« haben wollten, aber mit den »richtigen« Stimmen?

Die ersten Reaktionen waren durchaus freundlich und von demokratischem Geist. So schrieb die CSU-Abgeordnete und Staatsministerin Dorothee Bär etwa: »Herzlichen Glückwunsch, lieber Thomas Kemmerich!« – Recht bald wurde sie kritisiert, und sie verteidigte sich noch: »Ein FDPler wurde Ministerpräsident. Da gehört es sich zu gratulieren.« – Der Wind drehte bald. Nach 20 bzw. 22 Minuten löschte sie ihre Tweets wieder. Ich habe ihn noch live gesehen, und ich vergesse nicht, und das Internet auch nicht;

Wir begannen schon am Mittwoch zu ahnen, was im Hintergrund alles passierte. Der deutsche Staatsfunk begann, aus allen Kanälen zu schießen, mit der härtesten ihm zur Verfügung stehenden Waffe, dem Hitler-und-NSDAP-Vergleich. Ob sogenannte Satire-Sendungen (ich erspare mir, den öffentlich rechtlichen Dreck hier zu verlinken, alles hat eine Grenze) oder Staatsfunker »hier privat« in den Sozialen Medien – ohne Hitler-Vergleich des Gegners geht es gar nicht mehr. (Ironisch dabei: Ihre eigenen Protagonisten klingen zeitweise tatsächlich auffällig schwarz-weiß, etwa Habeck, wenn er erklärt, die »Situation« müsse »sofort bereinigt werden.«) – Im Abendprogramm des Staatsfunks wurde ernsthaft angedeutet, die Wahl eines FDP-Politikers in Thüringen würde mit »Buchenwald« enden, also mit Holocaust und Massenmord.

Am nächsten Tag dann, am Donnerstag, zog auch die zitternde Zerstörerin selbst nach. Angela Merkel meldete sich zu Wort – übrigens aus Afrika, auf einer ihrer merkwürdigen Touren, die verdächtig nach UN-Anschlussverwendung-Bewerbung aussehen. Es sei ein schlechter Tag für die Demokratie gewesen, sagte sie, und wenn man wie bei unseren Eliten stets sinnvoll für »Demokratie« richtiger »meine Macht« einsetzt, dann stimmt es.

Fast als wäre sie in den politischen Kreisen der DDR sozialisiert worden, sagte sie etwas für echte Demokraten äußerst Schmerzhaftes und zugleich Erschreckendes. Die Wahl des Ministerpräsidenten sei »unverzeihlich«, und »dass dieser Vorgang wieder rückgängig gemacht werden muss« (siehe etwa @heutejournal, 6.2.2020).

Eine Kanzlerin fordert, eine Wahl, deren Ergebnis ihr nicht passt, wieder rückgängig zu machen. Soll man Deutschland eine »Bananenrepublik« nennen? Nein, ich kenne anständige Länder, in denen tatsächlich Bananen wachsen. Zur DDR-Vergangenheit und dem SED-Geist mancher neuer Strippenzieher passend sollte man wohl eher »Gurkenrepublik« sagen – so viel Ossi-Humor sei diesem Ex-Ostblockler bitte gestattet.

Stellen wir uns einmal vor, Trump hätte das gesagt! Es wäre ein Skandal, aus gutem Grund. Man würde gleich noch ein Impeachment versuchen, diesmal mit Substanz.

Stellen wir uns vor, die AfD hätte gefordert, das Ergebnis einer Wahl zu annullieren, weil ihr das Ergebnis nicht passt. Der Verfassungsschutz würde sie beobachten, man würde ihr Verbot fordern – und ich würde es verstehen.

Warum prüft der Verfassungsschutz nicht, was diese Kanzlerin da anstellt? Ich fürchte schlicht, dass sich die Begriffe und Perspektiven in Berlin dermaßen verschoben haben, dass die schlicht nicht mehr merken, wie Merkels Machtgier und die tägliche Hetze des Staatsfunks die Demokratie in ihren Grundfesten beschädigen. Herrscher von Minsk bis Moskau können bald sagen: »Wir haben auch eine Demokratie, wie ihr! Ich sage, was gewählt werden darf, und das wird dann gewählt – und wenn nicht, dann wird eben nochmal gewählt!«

Kurz nach Mittag hört man dann: Die FDP in Thüringen knickt ein. Kemmerich wird zurücktreten (welt.de, 6.2.2020). Man wird einen Antrag auf Auflösung des Landtags stellen, wofür man eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht. Wenn das nicht klappt, wird er die Vertrauensfrage stellen, und wenn er sie verliert, kommt es zu Neuwahlen – außer das Parlament wählt einen neuen Regierungschef. Bei Neuwahlen aber wird die FDP wahrscheinlich draußen sein, sie kam ja auch dieses Mal nur gerade so herein. Politische Selbstentleibung, höherer Moral wegen – Verhältnisse wie im alten Japan der Samurai. Wir wissen jetzt: Niemand braucht die FDP. (Einige sagen: Wir wussten es schon früher.) Die FDP ist überflüssig wie eine dritte Brustwarze. Jemand schimpft: »Die FDP ist der Pickel am Hintern der Demokratie.«

Die FDP hatte eine Chance zu zeigen, dass man sich 2020 als Demokrat im Sturm aus dem Kanzleramt bewähren kann, man hat es vergeigt – wieder.

Ich kenne eine Reihe von FDP-Mitgliedern. Es tut mir leid um die Lebenszeit, die sie für die FDP aufgewendet haben. Der FDP-Parteichef will im Parteivorstand die Vertrauensfrage stellen (welt.de, 6.2.2020). In irgendeinem Aufsichtsrat sitzt bestimmt Philipp Rösler und murmelt hämisch gen Christian Lindner: »Ich habe wenigstens mit Merkel regiert, als sie uns fertigmachte – dich macht sie fertig, ohne dass du regierst!«

Die Bundeskanzlerin fordert offen die Annullierung eines demokratischen Ergebnisses, das ihr nicht in den Kram passt – und die Politik kuscht. Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit gekommen, diese Frau ihres Amtes zu entheben?

Politiker, die nicht alle demokratischen und rechtlichen Mittel daran setzen, Merkel aus ihrem Amt zu entfernen, tue ich mir schwer »Demokraten« zu nennen – oder sie auch nur persönlich ernstzunehmen. Wie innerlich verbogen muss man sein, um vor dieser Frau heute noch im Staub zu kriechen?

Es gibt ein Mittel, einen Politiker wie Angela Merkel aus dem Amt zu entfernen, auch vor den Wahlen, und dieses Mittel heißt Misstrauensvotum (siehe Wikipedia und Art. 67 GG).

Wenn Merkel nächste Woche noch Bundeskanzlerin ist, werden sich mancher Bürger und mancher internationale Beobachter fragen, ob Deutschland noch eine föderale Demokratie ist oder ein Merkel-Staatsfunk-Regime.

Dies sind fürwahr interessante Zeiten. Deutschland schwankt zwischen Demokratie und einem Merkel-Absolutismus. Wozu soll man noch zur Wahl gehen, wenn bei »falscher« Wahl der Staatsfunk wie Propaganda im Diktatur-Stil wirkt und das Kanzleramt das Ergebnis von Wahlen via Veto rückgängig macht?

Dann wird es in Thüringen eben Neuwahlen geben. – Nein, ich stimme nicht zu, dass »Demokratie« gleichzusetzen ist mit »Merkels Macht«, ich stimme nicht zu, dass »demokratisch« soviel bedeutet wie »was der Staatsfunk sagt«.

Gestern hat die Demokratie in Thüringen einen kleinen Sieg errungen, heute hat etwas zurückgeschlagen, das sich wie »DDR 2.0« anfühlt. Machen wir uns nichts vor: Der Wahlkampf in Thüringen wird brutal werden. Der Staatsfunk wird aufdrehen, bis die Bürger vor Erschöpfung weinen. Wer zu äußern wagt, dass er gegen das Diktum von Merkel und Staatsfunk wählt, könnte sich ruiniert wiederfinden. Die Schlägerhorden der Antifa werden Andersdenkende und Abweichler bedrohen und einschüchtern. Staatsfunk, Berlin und Antifa-Terroristen werden keinen Ministerpräsidenten außer dem Mann von der umbenannten SED zulassen.

Wenn die AfD in Thüringen nicht die absolute Mehrheit erringt, wird der nächste Ministerpräsident von Thüringen wieder Ramelow heißen. – Ihr habt doch nicht gedacht, dass die »SED 2.0« und ihre Freunde so schnell aufgeben? In Thüringen wird so lange gewählt, bis die Nennt-uns-nicht-Mauermörder-Partei wieder an der Macht ist, das ist die schöne neue Demokratie deutscher Prägung.

Linke haben gestern ihre letzte demokratische Maske von der Fratze gerissen. Auch Merkel und Staatsfunk scheinen sich inzwischen ganz ungeniert zu geben. Ein Zyniker könnte vielleicht bald anstimmen: »Ist die Demokratie erst ruiniert, regiert es sich ganz ungeniert.«

Dies sind interessante Zeiten, und ja, es ist ein Fluch. Ein Gutes haben interessante Zeiten aber – sie bringen uns dazu, zu definieren, wo wir stehen. Stehen wir für Demokratie – oder dafür, wählen zu lassen, bis es der Herrscherin passt?

Ich stehe auf der Seite der Demokratie, auch wenn das heute (wieder) gegen den Zeitgeist geht. Es ist ein Menschenrecht, dass Bürger selbst über ihr Schicksal entscheiden sollen – einige derer da oben scheinen das grundsätzlich anders zu sehen.

Ich weiß, dass wir in Zeiten leben, in denen die Wahrheit zu sagen einen alles kosten kann, und deshalb unter denen, welche die Wahrheit sagen, einige Gestalten sein werden, die wenig zu verlieren haben – oder die einfach »anders ticken« (um es höflich zu sagen). Ich weiß, dass ich lieber den kantigen Stein wähle, der für etwas steht, als das stromlinienförmige Zäpfchen, dass mich am Ende doch für ein Pöstchen verraten wird. Ich weiß, dass in Thüringen das letzte Kapitel noch nicht geschrieben ist.

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Ich lebe seit 2014 in China. Seit mittlerweile über 20 Jahren bin ich Unternehmer und u.a. Gründer von ONEANDAHAHFMAN und TSINGTAOSTAMMTISCH. Ich bin entschlossen und zielstrebig dabei meinen ganz persönlichen Traum wahr werden lassen – ortsunabhängiges leben und arbeiten. Schon früh entdeckte ich die Faszination des Reisens. Viele Auslandsaufenthalte in verschiedenen Teilen der Welt haben mich mehr und mehr für das Thema ´Ausland und Auswandern` sensibilisiert. Eine Option Ausland ist inzwischen auch Teil meiner eigenen Lebensplanung geworden.
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Ich lebe seit 2014 in China. Seit mittlerweile über 20 Jahren bin ich Unternehmer und u.a. Gründer von ONEANDAHAHFMAN und TSINGTAOSTAMMTISCH. Ich bin entschlossen und zielstrebig dabei meinen ganz persönlichen Traum wahr werden lassen – ortsunabhängiges leben und arbeiten. Schon früh entdeckte ich die Faszination des Reisens. Viele Auslandsaufenthalte in verschiedenen Teilen der Welt haben mich mehr und mehr für das Thema ´Ausland und Auswandern` sensibilisiert. Eine Option Ausland ist inzwischen auch Teil meiner eigenen Lebensplanung geworden.
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